Energie-Glossar · B
BECV (Carbon-Leakage-Verordnung)
Die BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) ermöglicht unter Voraussetzungen eine Beihilfe für Unternehmen, die durch den nationalen Brennstoffemissionshandel indirekte CO₂-Kosten tragen und einem Verlagerungsrisiko ausgesetzt sind. Sie ist von der Strompreiskompensation im EU-Emissionshandel zu unterscheiden.
Belegt durch:gesetze-im-internet.de 1gesetze-im-internet.de 2gesetze-im-internet.de 3
Carbon-Leakage-Kompensation
Die wichtigsten Informationen zu BECV (Carbon-Leakage-Verordnung)
- Förderfähigkeit nach den Voraussetzungen und Sektorzuordnungen der BECV prüfen.
- Die Beihilfe deckt nicht automatisch sämtliche CO₂-Kosten.
- Ökologische Gegenleistungen richten sich nach §§ 10 bis 12 BECV.
- Reguläre Antragstellung bis 30. Juni des Folgejahres; Sonderfälle gesondert prüfen.
Wer kommt für die Beihilfe infrage?
Die BECV knüpft die Berechtigung an ihre gesetzlichen Kriterien und die erfassten Sektoren beziehungsweise Teilsektoren. Produkt- und Tätigkeitszuordnung müssen für das konkrete Unternehmen geprüft werden. Eine bloße Selbsteinschätzung als energieintensiv genügt nicht. Höhe und Berechnung folgen den Vorgaben der Verordnung.
Welche Gegenleistungen sind erforderlich?
Grundsätzlich ist seit 2023 ein Energie- oder Umweltmanagementsystem nach § 10 erforderlich. Für Unternehmen mit einem durchschnittlichen fossilen Gesamtenergieverbrauch von weniger als 10 GWh in den drei Vorjahren lässt Absatz 2 Alternativen zu: ISO 50005 mindestens Umsetzungsstufe 3 oder Mitgliedschaft in einem bei der vorgesehenen Initiative angemeldeten Energieeffizienz- und Klimaschutznetzwerk. Zusätzlich sind die Investitions- und Nachweisvorgaben der §§ 11 und 12 zu prüfen.
Wie wird die Antragstellung vorbereitet?
§ 13 nennt für die Abrechnungsjahre 2021 bis 2030 den 30. Juni des Folgejahres. Für nachträglich anerkannte Sektoren gilt eine besondere Dreimonatsfrist ab Bekanntmachung. Verbrauchsnachweise, Beihilfeberechnung und die erforderlichen Bescheinigungen sollten vor Antragstellung vollständig vorliegen. Maßgeblich sind zusätzlich die Verfahrenshinweise der zuständigen DEHSt.
Quellen & Verweise
- Bundesministerium der Justiz / Bundesamt für Justiz — BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung. gesetze-im-internet.de · Abruf
- Bundesministerium der Justiz / Bundesamt für Justiz — BECV § 10: Energiemanagementsystem. gesetze-im-internet.de · Abruf
- Bundesministerium der Justiz / Bundesamt für Justiz — BECV § 13: Antragsverfahren. gesetze-im-internet.de · Abruf
Häufige Fragen zu BECV (Carbon-Leakage-Verordnung)
Ist ISO 50001 immer zwingend?
Nein. § 10 BECV enthält neben EMAS auch Erleichterungen unter der genannten Verbrauchsgrenze. Das passende Nachweismodell muss im Einzelfall geprüft werden.
Gilt die Beihilfe automatisch für jedes Industrieunternehmen?
Nein. Sektorzuordnung und weitere Anspruchsvoraussetzungen müssen nachgewiesen werden.
Ist BECV dasselbe wie CBAM?
Nein. BECV betrifft Beihilfen im Zusammenhang mit dem nationalen Brennstoffemissionshandel. CBAM ist ein gesondertes EU-Instrument für bestimmte Einfuhren.